Besserer Schutz vor Manipulationen auf dem Energiemarkt

Unter der Führung der EVP-Fraktion haben sich die Unterhändler des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten in Trilog-Verhandlungen auf eine überarbeitete Verordnung mit dem Titel "REMIT" geeinigt, die den Schutz der EU vor Marktmanipulationen auf dem Energiegroßhandelsmarkt verbessern soll.

"Ich bin froh, dass wir diese Einigung erzielt haben. REMIT ist ein wichtiges Gesetz, das darauf abzielt, Missbräuche auf dem Energiemarkt wie Insiderhandel und Marktmanipulation zu verhindern und zu bekämpfen. Die neuen Handelsformen, die neuen Akteure auf dem Markt und die Notwendigkeit, sicherzustellen, dass die REMIT-Vorschriften der Aufgabe gewachsen sind, eine bessere Überwachung und mehr Transparenz zu gewährleisten, machten eine Aktualisierung des Anwendungsbereichs erforderlich", so die EVP-Abgeordnete Maria da Graça Carvalho, die federführende Verhandlungsführerin des Europäischen Parlaments in dieser Angelegenheit.

"Wir haben mehr Gewicht auf den Schutz der Verbraucher vor Marktmissbrauch gelegt, indem wir die Rolle der EU-Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) bei der Untersuchung möglicher Verstöße gegen die Vorschriften gestärkt und die Durchsetzungsregelung für grenzüberschreitende Fälle mit europäischer Dimension ausgebaut haben. Zum ersten Mal erhält ACER Durchsetzungsbefugnisse im Bereich der Entscheidungen über Vor-Ort-Inspektionen und Auskunftsersuchen sowie des Entzugs der Zulassung von Informationsplattformen und registrierten Meldesystemen. Wir haben auch Bestimmungen aufgenommen, um zu verhindern, dass kleineren Marktteilnehmern teure und aufwändige Meldepflichten auferlegt werden. Diese Verordnung ist ein wichtiger Schritt hin zu einem besseren Energiemarkt", so Carvalho weiter.

Die heute erzielte Einigung muss noch vom Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten gebilligt werden.